Lesart

Demokratie in Gefahr –
Wie Reichsbürger und Rechtsradikale den Staat unterwandern

Auf dem Podium

Christoph Schönberger: „Die Reichsbürger. Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung“, C.H. Beck Verlag

Matthias Meisner [Hg]: „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“, Herder Verlag

Jens Dirksen, Kulturchef der WAZ

Moderation: Christian Rabhansl, Deutschlandfunk Kultur

Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3 000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten in ihrem neuen Buch die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, und beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen. Zugleich bleibt das Buch nicht bei intellektuellem Ressentiment und Kopfschütteln stehen, sondern gelangt zu einer originellen Deutung des Phänomens, weil es die Anziehungskräfte ernst nimmt, die hier am Werk sind.

Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln.

Elitesoldaten, die sich auf einen „Tag X“ vorbereiten, Polizisten, die in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte verbreiten, JVA-Bedienstete, die politisch rechts motivierte Straftaten begehen, Justizangehörige, die mit Gewalt die Demokratie beseitigen wollen: Diese Meldungen sind zum traurigen Alltag geworden. Sie zeigen, dass es dem Rechtsstaat bisher nicht gelingt, sich wirksam gegen Reichsbürger, Rechtsradikale und Anhänger von Verschwörungstheorien zu wappnen, die nicht selten in den eigenen Institutionen zu finden sind. Stattdessen werden rechte Netzwerke weiter als „Einzelfälle“ abgetan. Vier Jahre nach dem mit großer öffentlicher Resonanz erschienenen Band „Extreme Sicherheit“, der ersten umfassenden Bestandsaufnahme zum Thema, zieht dieses Gemeinschaftswerk investigativer Journalistinnen und Journalisten von Die Zeit, taz, Frankfurter Rundschau, Deutschlandfunk und vielen anderen Medien eine beunruhigende
Bilanz: Während die Warnsignale zunehmen, geschieht noch immer zu wenig, um die Demokratie vor ihren inneren Feinden zu schützen.

Ort: Café Central im Grillo-Theater

In der Reihe Lesart – einer gemeinsamen Veranstaltung von Deutschlandfunk Kultur, der Buchhandlung Proust, dem Schauspiel Essen und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung – diskutieren die Podiumsgäste aktuelle Sachbuch-Neuerscheinungen.
Lesart wird vom Deutschlandfunk Kultur 6 x im Jahr in Essen aufgezeichnet und am jeweils folgenden Samstag um 11.05 Uhr im Deutschlandfunk Kultur gesendet.